AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endkunden
der Fa. Hans Kniebes GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer
Hans-Joachim Kniebes und Hardy Kniebes, Maarweg 46, D 53619
Rheinbreitbach, eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht
Montabaur, HRB 12683
1. Geltungsbereich
a.
Alle Aufträge, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich
aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende
Bedingungen der Kunden erkennt die Fa. Hans Kniebes GmbH nicht an, es
sei denn, die Fa. Hans Kniebes GmbH hätte ihrer Geltung ausdrücklich
schriftlich zugestimmt.
b. Wir liefern in folgende Länder: Liste
2. Vertragsschluss
Die in Katalogen, Anzeigen und Internetseiten enthaltenen Angaben sind
freibleibend und unverbindlich und stellen kein Angebot der Hans Kniebes
GmbH dar. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, dass er die
bestellte Ware erwerben möchte. An dieses Angebot ist der Kunde 14 Tage
gebunden. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine
Bestelleingangsbestätigung per E-Mail. Diese Bestelleingangsbestätigung
ist keine Annahme des Angebots. Ein Vertrag kommt daher bei Eingang
dieser Bestätigung nicht zustande. Der Vertrag kommt erst dann zustande,
wenn die Fa. Hans Kniebes GmbH die Bestellung innerhalb der oben im 2.
Satz genannten Frist ausdrücklich oder durch Lieferung der Ware
bestätigt.
3. Preise
Sämtliche Preise
enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Versandkosten werden
separat ausgewiesen und sind jeweils aktuell in dem Bestellformular auf
der Website eindeutig ablesbar . (Soweit der Kunde Nebenleistungen
bestellt und darüber keine Preisvereinbarung getroffen wird, gilt der
Preis als vereinbart, der für diese Leistung am Tag der Bestellung in
der Preisliste der Fa. Hans Kniebes GmbH für diese Leistung festgelegt
ist .)
4. Zahlweise
Die Lieferung der Ware erfolgt – soweit keine anderen Abreden getroffen sind – nur gegen Vorkasse oder auf Rechnung.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Begleichung des Entgelts für eine Warenlieferung behält sich
die Hans Kniebes GmbH das Eigentum an den gelieferten Waren vor.
7. Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
Die Aufrechnung mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen ist unzulässig.
Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts, das nicht auf einem Recht
aus dem zwischen der Hans Kniebes GmbH und ihrem Kunden beruht, ist
unzulässig.
8. Haftung
Die Hans Kniebes
GmbH haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Sie haftet ferner bei
der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht,
deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf
deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall
haftet sie jedoch nicht für nicht vorhersehbare oder nicht
vertragstypische Schäden. Die Verjährungsfrist für Ansprüche nach S. 2
u. 3 beträgt 2 Jahre. Die Hans Kniebes GmbH haftet nicht bei leicht
fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten.
Die vorstehende
Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt .
9. Rechtswahl und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verträgen mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen
Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Rheinbreitbach
ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem jeweiligen
Vertragsverhältnisses ergebenden Rechtstreitigkeiten.
Online-Streitbeilegung gemäß Art.14 Abs.1 ODR-VO
Informationen
zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission wird im ersten Quartal
2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten
(sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als
Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten
betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen
erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar
sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ (externer Link) finden.